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Tempolimit |
ADAC/ak |
für Deutschland? EU dementiert |
Das Thema hat "einen Bart", wie man sagt, aber es kommt mit schöner Regelmäßigkeit neu auf den Tisch: Tempolimits
für deutsche Autobahnen. Nach Medienberichten vom Mittwoch (22.02.) hatte der EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot
deren Einführung gefordert. Die Kommission dementierte umgehend.
Er sei überzeugt, dass man angesichts von 115 Verkehrstoten täglich in Europa in punkto Tempolimits "zu einer
Angleichung in der ganzen Union kommen müssen", zitierten verschiedene Agenturen und Medien den Verkehrskommissar.
Die EU-Kommission gab die Aussagen ihres Vizepräsidenten dagegen mit den Worten wieder: "Es steht mir nicht zu,
das ideale Tempolimit zu definieren. Ich kann Studien veranlassen, um zu versuchen, den Mitgliedstaaten in der
Wahl ihrer jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkungen zu helfen". Außerdem, so Barrot, könnten solche Tempolimits
nach Maßgabe der betreffenden Infrastruktur unterschiedlich gehandhabt werden. "Wir können heute keine einheitlichen
Bestimmungen für Europa festschreiben. In den verschiedenen Mitgliedstaaten gibt es unterschiedliche Autobahnen,
und selbst innerhalb eines Landes lassen sich diesbezüglich Unterschiede feststellen".
Anlass für das EU-Dementi war eine Erklärung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, die die Kommission
als "unnötige Panik" bezeichnete.
Tiefensee hatte auf die "Forderungen" des EU-Verkehrskommissars nach einem "generellen Tempolimit auf allen Straßen
in Europa" erklärt, er lehne dies "klar ab". Eine solche Vorgehensweise sei der falsche Weg. "Wir haben in Deutschland
mit unseren Regelungen sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir verhängen Tempolimits an unübersichtlichen Straßenabschnitten
oder Unfallschwerpunkten. Die meisten Unfälle mit Getöteten passieren auf Landstraßen", so der Minister. Die Autobahnen
dagegen gehörten in Deutschland zu den sichersten Straßen. Eine pauschale Geschwindigkeitsbeschränkung sei dort daher
nicht sinnvoll. Außerdem sei eine entsprechende Regelung auch nicht Aufgabe der EU.
Hinsichtlich des 2001 verabschiedeten EU-Ziels, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 im Vergleich zum Jahr 2000
zu halbieren, erweist sich Deutschland unterdessen gut im Plan. So sank die Zahl der Getöteten hierzulande laut EU
zwischen 2001 und 2004 um 14 Prozent und damit überdurchschnittlich. Im europäischen Vergleich, so hieß es, habe
Deutschland "neben anderen Mitgliedstaaten" die niedrigste Zahl der jährlichen Verkehrstoten je eine Million
Einwohner und eine Million Pkws aufzuweisen.