Hessens Autobahnen werden schneller

(Mehr) Freie Fahrt für freie Bürger: In Hessen werden nach einer entsprechenden Überprüfung etliche Tempolimits auf Autobahnen abgeschafft oder heraufgesetzt. Zur Begründung dienen positive Ergebnisse bei Unfallentwicklung und Straßenzustand. Wie das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, werden auf 22 Abschnitten von zusammen gut 79 Fahrtrichtungskilometern Länge die Tempolimits komplett aufgehoben. Auf weiteren vier, zusammen 8,8 Kilometer langen Abschnitten wird die Beschränkung gelockert, und auf knapp 78 Kilometern bleibt es bei den derzeitigen Höchstgeschwindigkeiten.

Mit der Entscheidung werden Untersuchungsergebnisse des Hessischen Landesamtes für Straßen- und Verkehrswesen (HLSV) umgesetzt. Geprüft wurden die derzeit bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkungen, außer auf einigen Stadtautobahnen. Maßgebliches Kriterium für eine Tempolimit-Aufhebung ist die Entwicklung des Unfallgeschehens und der Straßenzustand.

Umfang und Höhe der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf hessischen Autobahnen sollten den tatsächlichen Erfordernissen angepasst sein, sagte Verkehrsminister Dieter Posch (FDP). Dies ergebe sich aus § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung sowie einem im Wesentlichen hierauf gestützten Urteil des Verwaltungsgerichtshofes aus dem Jahr 1999. Aus diesem Grund würden die Anordnungen alle fünf Jahre überprüft. "Das Gesetz verpflichtet uns, Tempolimits dort anzuordnen und aufrechtzuerhalten, wo Unfallgeschehen und sonstige Gefahrenlage dies rechtfertigen", so der Minister.

Weniger Schilder haben nach den Worten des Ministers einen höheren Aufmerksamkeitswert. Zu viele Verkehrszeichen hingegen führten oft zur Nichtwahrnehmung und liefen Gefahr, nicht mehr ernstgenommen zu werden - ein Argument, das populistisch klingt, aber einen wahren Kern haben dürfte. Posch: "Ich bin überzeugt, dass der Verkehrssicherheit am besten gedient ist, wenn man Temposchilder nur dort aufstellt, wo sie erforderlich sind. Ansonsten entwertet man ein wichtiges Instrument der Verkehrssicherheit."

Aufhebungen betreffen beispielsweise die A 7 zwischen dem Kirchheimer Dreieck und der Abfahrt Homberg/Efze (10,9 Kilometer), die A 485 bei Gießen (6,2 Kilometer in Richtung Norden) und die A 661 von Offenbach-Taunusring bis Dreieich (5,0 Kilometer). Eine Anhebung von 100 auf 120 km/h empfiehlt das Amt auf der A 3 von Niedernhausen bis zum Wiesbadener Kreuz (1,7 Kilometer in Richtung Süden). Der Abbau bzw. Austausch der Schilder soll in der kommenden Woche erfolgen.

Möglicherweise können sich Autofahrer in Hessen auf weitere Erleichterungen einstellen. Derzeit überprüft das HLSV die Tempolimits auf autobahnähnlichen Bundesstraßen.

Lob für das hessische Vorgehen gab es vom Automobilclub von Deutschland (AvD). Man begrüße "diesen konsequenten Umgang mit den Bestimmungen aus dem Paragraphen 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung", heißt es in einer Mitteilung des Clubs. Weil die Vorschrift nicht regelt, wann und in welchem Umfang bestehende Beschränkungen einer Überprüfung unterzogen werden müssen, sei die hessische Vorgehensweise, eine solche alle fünf Jahre durchzuführen, "beispielhaft".